1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des LINC COACHING BOARD – im weiteren „Board“ genannt – der
LINC GmbH
Grapengießerstr. 16
21335 Lüneburg
Vertreten durch die Geschäftsführer:
Dr. Ronald Franke & Prof. Dr. Martin Puppatz
Telefon: 04131 227 070 — 0
E Mail: info@linc.de
als Anbieter (im Folgenden „LINC“ bzw. „Anbieter“ genannt) durch die Vertragspartner des Anbieters (im Folgenden „Nutzer“ genannt). Zur besseren Lesbarkeit wird das generische Maskulinum verwendet. Die Personen-bezeichnungen beziehen sich auf alle Geschlechter. LINC bietet über das LINC COACHING BOARD HR-Verantwortlichen, zertifizierten LPP Coaches, Beratern und Coaches die Möglichkeit, mit Hilfe des LINC COACHING BOARD mit ihren Kunden, Patienten und/oder Mitarbeitern (im Folgenden „Coachees“ genannt) Online-Coachings durchzuführen. Das LINC COACHING BOARD vereint dazu alle Funktionen, die für erfolgreiche digitale Coachingprozesse benötigt werden, z.B. Video-Konferenzen, digitale Coaching Tools, den Zugriff auf die Ergebnisse des LINC PERSONALITY PROFILERS zur Darstellung der Persönlichkeit und weitere unterstützende Funktionen aus allen Phasen des Coachingprozesses.
(2) Das Angebot zur Nutzung des LINC COACHING BOARD und der damit im Zusammenhang angebotenen Dienstleistungen richtet sich ausschließlich an Unternehmer:innen, Unternehmen und deren Mitarbeiter sowie selbstständig und/oder freiberuflich tätige Nutzer: innen. Die Nutzungsbedingungen gelten nur, wenn der Nutzer Unternehmer einschließlich selbstständig oder freiberuflich tätige Personen (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Unternehmer und Verbraucher (§ 13 BGB) können als Interessenten bzw. Coachees das LINC COACHING BOARD nutzen, um so mit dem jeweiligen Nutzer, der ihnen Zugang zum Board verschafft, über das LINC COACHING BOARD Online-Coachings durchzuführen. LINC wird dabei weder Vertragspartner noch als Vertreter oder Vermittler Teil der zwischen Coach und Coachee getroffenen Vereinbarung.
(4) Es gelten stets die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen, die in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website des LINC COACHING BOARD abgerufen und ausgedruckt werden können.
(5) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn LINC ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(6) Mit der Bestellung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Vertragsschluss, Angebote, Nutzerkonto
(1) Indem der Nutzer die gewünschten Leistungen über die Plattform zusammenstellt und auf den Button ‘Zahlungspflichtig abonnieren‘ klickt, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit den gewünschten Leistungen gegenüber dem Anbieter ab. Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Nutzer, spätestens mit Bereitstellung der bestellten Leistung durch den Anbieter zustande.
(2) Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht vom Anbieter zumindest in Textform als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind. Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter zumindest in Textform als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind.
3. Laufzeit des Vertrages / Kündigung
(1) Der jeweilige Nutzungsvertrag hat eine Laufzeit von einem Monat (Abonnement). Das Abonnement wird über einen Zeitraum von einem Monat geschlossen (nachfolgend „Mindestvertragslaufzeit“). Der Monatszeitraum eines Abonnements (Abonnementmonat) beginnt an dem Tag der Bereitstellung des kostenpflichtigen Zugangs zum LINC COACHING BOARD (Anfangstag) und endet an dem Tag des Folgemonats, der durch seine Zahl dem Anfangstag des Abonnements entspricht. Das Abonnement kann mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Tag zum Ende eine Abonnementmonats, erstmalig zum Ende der Mindestvertragslaufzeit, von beiden Parteien gekündigt werden. Erfolgt vor Ablauf des jeweiligen Abonnementmonats keine fristgemäße Kündigung, verlängert sich das Abonnement um jeweils einen weiteren Monat.
(2) Die zur Auswahl stehenden Abonnements unterscheiden sich nach der Anzahl der Coaching-Sessions, die innerhalb eines Vertrags-Monats durchgeführt werden können. Die jeweils zulässige Anzahl der Coaching-Sessions und das dafür zu zahlenden Entgelt sind der Leistungsbeschreibung für das jeweilige Abonnement zu entnehmen.
(3) Während des laufenden Abonnements kann der Nutzer zu jeder Zeit kostenpflichtig ein Abonnementmodell auswählen, das ihn zur Durchführung von mehr Coachings pro Abonnementmonat berechtigt (Abonnementupgrade). Durch das Abonnementupgrade wird die Laufzeit des Abonnements um einen Monat verlängert. Der Anfangstag des Abonnements des Nutzers ist ab diesem Zeitpunkt der Anfangstag des Abonnementupgrades. Für das ab dem Abonnementupgrade laufende Abonnement gilt Abs. (1) entsprechend. Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit, mit einer Frist von einem Tag zum Ende eines jeden Abonnementmonats zu einem Abonnement mit geringerem Leistungsumfang zurückzukehren.
(4) Nach Kündigung des Abonnements und Ende der Abonnementlaufzeit bleiben die vom Nutzer im Nutzerkonto hinterlegten Daten für einen Zeitraum von sechs Monaten erhalten, so dass der Nutzer bei Abschluss eines neuen Abonnements über sein Nutzerkonto wieder auf diese Daten zugreifen und diese Daten nutzen kann. Nach Ablauf von sechs Monaten nach Ende der Abonnementlaufzeit kann der Anbieter die vom Nutzer hinterlegten Daten endgültig und unwiederbringlich löschen.
Der Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit, die Daten vor Ablauf von sechs Monaten nach Ende der Abonnementlaufzeit endgültig und unwiederbringlich zu löschen bzw. löschen zu lassen. Nach der Löschung der Daten durch den Anbieter oder auf Veranlassung des Nutzers besteht weder für den Nutzer noch für den Anbieter die Möglichkeit, diese Daten wieder herzustellen. Der Nutzer hat gegen den Anbieter auch dann keinen Anspruch auf Wiederherstellung der Daten, wenn er vor Ablauf der sechs Monate nach Ende der Abonnementlaufzeit von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, die Daten vorzeitig zu löschen bzw. löschen zu lassen.
(5) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Tatsachen gegeben sind, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen der Vertragsteile die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann.
(6) Die Kündigung kann über den Verwaltungsbereich des LINC COACHING BOARDS oder in Textform erklärt werden.
4. Zugang zum Onlinesystem und den Boards Verantwortung für Coachees
(1) Der Zugang zum LINC COACHING BOARD erfolgt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Nutzer zugeteilten Zugangsinformationen zum Onlinesystem.
(2) Soweit die Nutzung des LINC COACHING BOARDS die Eröffnung eines Nutzerkontos erfordert, muss der Nutzer im Registrierungsverfahren aktuelle, vollständige und korrekte Angaben zu dem im Registrierungsformular abgefragten Daten machen. Der Nutzer kann ein Kennwort und einen Benutzernamen auswählen.
(3) Die Zugangsinformationen für das Board sind nur für einen Nutzer gültig. Der Nutzer richtet über das Dashboard des LINC COACHING BOARD einen oder mehrere Zugänge für die vom ihm gecoachten Coachees ein.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsinformationen geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung des Boards durch Dritte zu verhindern. Insb. sind die Zugangsdaten so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Der Nutzer ist ausschließlich selbst verantwortlich für sämtliche Aktivitäten auf seinem Account. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten ganz oder teilweise bekannt sind. Diese Verpflichtung gilt auch für die von dem Nutzer den Coachees zugeteilten Zugangsdaten, soweit es sich nicht um die zwingend erforderliche Weitergabe an den jeweiligen Coachee handelt. LINC haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer daraus entstehen, dass Dritte das Passwort oder den Account des Nutzers mit oder ohne dessen Kenntnis nutzen. Es besteht die Möglichkeit, dass der Nutzer für Verluste, die LINC oder einer anderen Partei aufgrund der Nutzung des Accounts oder Passwortes durch einen Dritten entstehen, haftbar gemacht werden können.
(5) Bei Missbrauch ist LINC berechtigt, den Zugang zu sperren.
(6) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Board zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom LINC-Server übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. LINC informiert auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser.
(7) Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch LINC obliegt es dem Nutzer, nach Information durch LINC die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Nutzer und dem Coachee eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.
5. Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis
(1) Die Inhalte bzw. Leistungsmerkmale der Boards werden in der Leistungsbeschreibung des Boards festgelegt.
(2) LINC stellt dem Nutzer die vertragsgegenständlichen Leistungen 24 Stunden am Tag und 365 Tage pro Jahr zur Nutzung zur Verfügung. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistungen von 95 % im Jahresmittel (nachfolgend „Verfügbarkeit“). Über erforderliche Wartungsarbeiten und dadurch bedingte Ausfälle der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Anbieter die Nutzer soweit möglich rechtzeitig informieren. Ausfälle der vertragsgegenständlichen Leistungen aufgrund von Wartungsarbeiten werden nicht auf die Verfügbarkeit angerechnet. Für internet- oder netzbedingte Ausfallzeiten und insb. für Ausfallzeiten, in denen die vertragsgegenständlichen Leistungen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, wie bspw. höherer Gewalt, Verschulden Dritter etc., über das Internet nicht zu erreichen sind, ist der Anbieter nicht verantwortlich.
(3) LINC ist berechtigt, in Abstimmung mit den Nutzern die Inhalte und Funktionen des Boards zu verändern, einzuschränken oder Inhalte und Funktionen auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte oder Funktionen angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
(4) Aussagen und Erläuterungen zum Board in Werbematerialien sowie auf der LINC Website und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
6. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch
(1) Der jeweilige Nutzer erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der Bestimmungen dieser Bedingungen einen einzelnen Zugang zum LINC COACHING BOARD und damit für die Laufzeit des Vertrags das entgeltliche, nicht ausschließliche (einfache), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte Recht, die vertragsgegenständlichen Leistungen des LINC COACHING BOARD im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks zu nutzen. Eine körperliche Überlassung des vertragsgegenständlichen LINC COACHING BOARD außerhalb der IT-Infrastruktur des Anbieters erfolgt nicht. Gegenstand dieses Nutzungsrechts ist der internetbasierte Zugriff auf das LINC COACHING BOARD sowie etwaige innerhalb des LINC COACHING BOARD zur Verfügung gestellte Inhalte und Tools zum Abruf (online) auf einem datenverarbeitenden Gerät (z.B. Computer) zu eigenen Zwecken. Das Nutzungsrecht bezieht sich auch auf von LINC während der Laufzeit des Vertrags eingespielte neue Versionen, Updates oder Upgrades der Leistungen. LINC ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung bzw. Aufrechterhaltung der vertragsgegenständlichen Leistung zwingend erforderlich ist.
(2) Die Teilnahme ist für das LINC COACHING BOARD auf eine einzelne Person als Nutzer beschränkt.
(3) Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen des Boards bzw. des Zugangs des Nutzers zum LINC COACHING BOARD sowie den dort vorgehaltenen Inhalten oder Dokumenten ist unzulässig. Davon unberührt bleibt die Einbindung der Coachees in den Coaching-Prozess bzw. die Coaching-Sessions.
(4) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zum Board gehörenden Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrieval-Systemen abzuspeichern.
(5) LINC ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.
(6) Der Nutzer ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß ist LINC berechtigt, den Zugang zum LINC COACHING BOARD sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
(7) Der Nutzer ist verpflichtet, LINC von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der vertragsgegenständlichen Leistungen durch den Nutzer beruhen. Die vorstehende Verpflichtung gilt nur, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.
7. Pflichten des Nutzers und der Coachees
(1) Sollte es bei der Nutzung von Leistungen zu Störungen kommen, ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter hierüber unverzüglich zu informieren.
(2) Die Nutzung der angebotenen Dienste für Zwecke, die rechtswidrig sind oder gegen diese Nutzungsbedingungen und Hinweise verstoßen, ist nicht gestattet.
(3) Die Dienste dürfen nicht in einer Weise genutzt werden, die einen LINC-Server oder die mit einem LINC-Server verbundenen Netzwerke schädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten, oder die die Nutzung der Dienste durch Dritte beeinträchtigen könnten. Es ist nicht gestattet, sich durch Knacken von Codes, illegale Beschaffung von Kennwörtern oder sonstige Methoden unerlaubt Zugang zu Diensten, Accounts, Computersystemen oder Netzwerken, die mit einem LINC-Server oder einem der Dienste verbunden sind, zu verschaffen. Dem Nutzer ist es untersagt, die vertragsgegenständlichen Leistungen zu nutzen, um Angriffe auf die Funktionsfähigkeit der Leistungen des Anbieters oder gegenüber Dritten vorzunehmen, wie bspw. das massenhafte Versenden von E-Mails („Spam“), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einsatz oder Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.
(4) Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Dies gilt auch für Missbrauch durch Coachees, denen der Nutzer Zugang zum LINC COACHING BOARD vermittelt. Der Nutzer ist verpflichtet, auch die Coachees, die durch den Nutzer Zugang zum LINC COACHING BOARD erhalten, zu verpflichten, sich an die dem Nutzer aufgrund dieses Vertrages obliegenden Verpflichtungen zu halten. LINC wird die Coachees im Zuge der Erstanmeldung auf die von Ihnen einzuhaltenden Pflichten, die sich insbesondere aus Ziff. 4., 6. und 8. Dieser Bedingungen ergeben, hinweisen.
8. Rechte des Anbieters
(1) LINC ist berechtigt, die über das LINC COACHING BOARD erfassten Daten unter Beachtung der geltenden Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und auszuwerten, was insbesondere zur Verbesserung der Coachingprozesse und der dem LINC COACHING BOARD zugrunde liegenden Programme und Software genutzt werden kann.
(2) Die von LINC als Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(3) Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der
Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind uns als Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
(4) Der Nutzer und der Coachee erhalten keine Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
(5) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
(6) Alle Inhalte, die in den Boards enthalten sind oder über diese zur Verfügung gestellt werden, wie z. B. Texte, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Töne, Musik, digitale Downloads, Datensammlungen, Software und Dokumente, sind das ausschließliche Eigentum von LINC oder den jeweiligen Anbietern und sind durch die geltenden Gesetze geschützt. Alle Rechte, die dem Nutzer in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährt werden, sind LINC oder seinen Lizenzgebern, Lieferanten, Verlegern, Rechteinhabern oder anderen Inhaltsanbietern vorbehalten und verbleiben bei diesen.
9. Änderung der Vertragsbedingungen
(1) LINC behält sich vor, die Vertragsbedingungen nach billigem Ermessen einseitig zu ändern. Ändert LINC die Vertragsbedingungen einseitig, kann der Nutzer den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Kosten kündigen, es sei denn, die Änderungen sind
a) ausschließlich zum Vorteil des Nutzers,
b) rein administrativer Art und haben keine negativen Auswirkungen auf den Nutzer oder
c) unmittelbar durch Unionsrecht oder innerstaatlich geltendes Recht vorgeschrieben.
(2) Die Kündigung kann innerhalb von drei Monaten ab dem Zeitpunkt erklärt werden, in dem die Unterrichtung von LINC über die Vertragsänderung, die den Anforderungen nach Ziff. 9. Abs. (1) entspricht, dem Nutzer zugeht. Der Vertrag kann – unbeschadet des ordentlichen Kündigungsrechts – durch die Kündigung frühestens zu dem Zeitpunkt beendet werden, zu dem die Vertragsänderung wirksam werden soll.
(3) LINC wird den Nutzer mindestens einen Monat bevor eine Vertragsänderung nach Ziff. 9. Abs. (1) wirksam werden soll, klar und verständlich auf einem dauerhaften Datenträger über Folgendes unterrichten:‘
a) den Inhalt und den Zeitpunkt der Vertragsänderung und
b) ein bestehendes Kündigungsrecht des Nutzers nach Abs. (1) und Abs. (2).
10. Vergütung / Anpassung der Vergütung / Zahlungsbedingungen
(1) Die für die Nutzung des LINC COACHING BOARD zu leistende Vergütung ist in den Abonnementpreisen festgelegt. Der je nach gewähltem Abonnement zu zahlende Betrag ist mit Beginn der jeweiligen Nutzungsperiode (Monat bzw. Jahr) zur Zahlung fällig.
(2) Alle Entgelte und Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Für den Fall, dass der Kunde über einen Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung in Höhe eines Betrags in Verzug ist, der die Vergütung für zwei Monate erreicht, ist der Anbieter zur Sperrung des Zugangs zu den vereinbarten Leistungen berechtigt. Das Recht des Anbieters, in diesem Fall das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. LINC ist berechtigt die Preise für die Abonnements nach billigem Ermessen gem. § 315 BGB unter Berücksichtigung von Ziff. 9 dieser Bedingungen einseitig anzupassen.
(4) Die Zahlung der Vergütung erfolgt über einen Zahlungsdienstleister, auf dessen Website zum Abschluss eines Abonnements automatisch weitergeleitet wird. Nähere Informationen der zu diesem Zweck verarbeitenden Daten sind der Datenschutzerklärung zum LINC COACHING BOARD und der Datenschutzerklärung des Zahlungsdienstleisters zu entnehmen.
(5) Die Zahlung über den Zahlungsdienstleister kann per Kreditkarte, PayPal, Apple Pay und Klarna
11. Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen
(1) Ein Sachmangel liegt vor, wenn das LINC COACHING BOARD nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Für verfügbare Software und sonstige Dienste richtet sich die Gewährleistung nach § 524 BGB.
(2) Auftretende Mängel, Störungen oder Schäden müssen LINC als Anbieter unverzüglich in Textform durch den Nutzer angezeigt werden.
(3) LINC behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung innerhalb angemessener Frist.
(4) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung des LINC COACHING BOARD nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. LINC sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
(5) LINC übernimmt keine Haftung dafür, dass das LINC COACHING BOARD für Zwecke des Nutzers geeignet sind.
(6) Ein Anspruch des Nutzers auf Schadensersatz wegen eines bei Vertragsschluss vorhandenen oder später eintretenden Mangels an den vertragsgegenständlichen Leistungen wegen eines Umstands, den der Anbieter nicht zu vertreten hat, besteht nicht.
(7) Das Recht des Nutzers, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.
12. Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist für LINC unabhängig vom Haftungsgrund auf 5.000 Euro beschränkt.
(2) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder Arglist von LINC beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung LINC eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird. Dies gilt für die von LINC eingesetzten Erfüllungsgehilfen entsprechend.
(3) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet LINC auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als unser Vertragspartner vertrauen dürfen. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
13. Datenschutz
Zum Zweck der Vertragserfüllung werden personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der Datenschutz Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet, d.h. gespeichert und genutzt. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Datenschutzerklärung zum LINC COACHING BOARD verwiesen.
14. Schlussbestimmungen Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform
(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht. Die Bestimmung soll vielmehr durch eine Regelung ersetzt werden, die rechtlich zulässig ist und der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
(2) Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch.
(4) Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Lüneburg. Entsprechendes gilt, wenn der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. LINC ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gem. diesen Bedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
(5) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(6) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Vom Textformerfordernis kann nur durch Vereinbarung in Textform abgesehen werden.
